AKTUELL - Mai 2021

Freitag, 28.05.2021

Breitbandausbau im Westerwaldkreis

Aus der heutigen Sitzung des Kreistags Westerwald berichtet Mörlens SPD-Kreistagsmitglied Thomas Mockenhaupt, dass Landrat Schwickert mitteilen konnte, dass zu jedem ausgeschriebenen Los beim Breitbandausbau mindestens zwei Angebote eingegangen sind. Damit enden aber auch die guten Nachrichten. Die Angebote liegen weit über dem, was der Kreis in seinem Haushalt eingestellt und zu dem es Förderbescheide vom Bund und vom Land gibt. Aufgabe des Kreises ist nun, neben den Verhandlungen mit den Anbietern, die Aufstellung eines Nachtragshaushalts und die Einholung neuer, höherer Förderbeischeide aus Berlin und Mainz. Die Kreisverwaltung wird am 2. Juli 2021 den Nachtragshaushalt vorlegen und geht derzeit mit einer Auftragsvergabe Anfang August aus. Danach wissen wohl auch wir in Mörlen, wann der Ausbau bei uns stattfindet. Durch dieses in Berlin erdachte komplizierte Verfahren wird die Geduld aller, die auf schnelles kabelgebundenen Internet warten, auf eine sehr harte Probe gestellt.
Dienstag, 25.05.2021

Gemeinderatssitzung - Errichtung von drei Anlagen in Mörlen

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Ortsbürgermeister Thomas Ax bei der Vertragsunterzeichnung

Am Freitag hat der Gemeinderat auf Grundlage einer von der Verwaltung eingeholten juristischen Entscheidungshilfe, die zum begründeten Schluss kommt, dass ein Bürgerentscheid unzulässig ist, beschlossen, dass es keinen gegen die Errichtung von Windkraftanlagen in Mörlen gerichteten Bürgerentscheid geben wird.
Im Anschluss hat der Gemeinderat der Verpachtung der zur Aufstellung von drei Windkraftanlagen benötigten Flächen zugestimmt.
Die Ortsgemeinde hat zwischenzeitlich den Gestattungsvertrag unterschrieben und dem Projektpartner auf dem Postweg zugeschickt.
Die Firma KS-Energiesysteme wird nun mit den umweltfachlichen Untersuchungen beginnen und die Vorarbeitet fürs Genehmigungsverfahren beginnen. 
Sobald es zu diesem Themenkomplex Neuigkeiten zu vermelden gibt, wird die Ortsgemeinde an dieser Stelle wieder informieren. 
Donnerstag, 20.05.2021

Errichtung von drei Windkraftanlagen - Projektvorstellung

Am vergangenen Freitag hat die Ortsgemeinde Mörlen zum ersten Mal überhaupt ein Einwohnertreffen über das Internet organisiert. Damit löste sie ihre Zusage ein, den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, das Projektbüro und das Projekt "Drei Windkraftanlagen in Mörlen" kennenzulernen und ihre Fragen loszuwerden.

Die Geschäftsführung und die Mitarbeiter der Forma KS-Energiesysteme aus dem Schwarzwald stellten sich, ihr Unternehmen und das Vorhaben vor, drei Anlagen auf der Kalamitätenfläche rund um die Kreuzung außerhalb Mörlens zu planen, zu errichten und zu betreiben. Im Aschluss konnten die Bürgerinnen und Bürger der Ortsgemeinde in der knapp zwei Stunden dauernden Veranstaltung ihre Fragen zu allen denkbaren Aspekten, die es um die Errichtung von Anlagen gibt, loswerden. 

DIe wesentlichen Informationen stellen der Projektierer und die Ortsgemeinde hier zum Download bereit: hier klicken

Mittwoch, 19.05.2021

Keine Zeltktimes in Mörlen 2021

Diese Nachricht dürfte nach den Absagen der großen Volksfeste wie z.B. der Kirmes in Hachenburg oder dem Oktoberfest in München, die zeitlich ja ein und zwei Monate hinter unserer Kirmes liegen, wenig überraschen.
Dennoch ist es traurig, dass die Kirmes bereits zum zweiten Mal nicht gefeiert werden kann.
Mittwoch, 19.05.2021

"Westerwälder Zeitung": Bürger wollen Windräder verhindern: Projekt in Mörlen sorgt für Protest

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Link zur Zeitung: https://www.rhein-zeitung.de/region/aus-den-lokalredaktionen/westerwaelder-zeitung_artikel,-buerger-wollen-windraeder-verhindern-projekt-in-moerlen-sorgt-fuer-protest-_arid,2259647.html

Die Westerwälder Zeitung berichtet heute über das Windkraftprojekt der Ortsgemeinde, drei Anlagen auf der durch Korkenkäfer zerstörten Fläche zu errichten. Den Artikel haben wir im Anschluss verlinkt. Die Ortsgemeinde wurde um Stellungnahme seitens der Redaktion gebeten. Da der Beitrag sicher aufgrund des begrenzten Platzes im Blatt gekürzt wiedergegeben wurde, anbei die vollständige Stellungnahme der Ortsgemeinde: 

Die Ortsgemeinde Mörlen hat 2013 durch Beschluss des Gemeinderats die Flächen, die damals noch durch Fichten bewachsen waren, an einen Projektierer aus Bayern verpachtet und grundsätzlich für die Errichtung von Windkraftanlagen bereitgestellt. Bekanntlich wurde dieses Vorhaben ausgesetzt, da die Verbandsgemeinde Bad Marienberg den Flächennutzungsplan nicht fortgeschrieben hat. Dennoch hat die Ortsgemeinde Mörlen daran festgehalten, Windkraft auf der Fläche zu ermöglichen und den Vertrag mit dem Projektierer bis zum Beginn dieses Jahres nicht gekündigt. 

Im Herbst des vergangenen Jahres ist ein Interessent aus dem Schwarzwald an die Gemeinde mit der Absicht herangetreten, Windkraftanlagen auf den gemeindeeigenen Flächen zu errichten. Nachdem die ersten Sondierungen ergeben haben, dass eine ernsthafte Absicht besteht, hat der Gemeinderat im Dezember darüber beraten und beschlossen das Vorhaben der Errichtung von Windkraftanlagen mit dem neuen Projektbüro fortzuführen und die Gemeindeverwaltung aufgefordert, den bestehenden gültigen Vertrag zu kündigen, um einen Gestattungsvertrag zur Errichtung von maximal drei Anlagen auf gemeindeeigener Fläche zu verhandeln und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. 

Darüber hinaus wurde die Verwaltung beauftragt die Bürgerschaft ausführlich und umfassend über diese Beschlüsse und das Vorhaben zu unterrichten. Diesem Auftragt ist die Gemeinde durch eine Bürgerinformation unmittelbar nach Weihnachten und eine Online-Informationsveranstaltung mit Präsentation am 14.05.2021 nachgekommen. Die Präsentation wird die Gemeinde auf ihrer Internetseite zur Verfügung stellen und den Bürgerinnen und Bürgern, die nicht die Möglichkeit haben diese online anzuschauen, ausgedruckt zukommen lassen. 

Die Gemeinde hat sich bereits seit vielen Jahren den Klimaschutz auf die Fahne geschrieben und wiederholt einzelne Projekte diesbezüglich umgesetzt. Sie folgt damit den gesetzlichen Vorgaben zur Klimaneutralität und zeigt sich verantwortungsbewusst für zukünftige Generationen. Leider wird der Gemeindevertretung immer wieder der Vorwurf gemacht, es ginge ausschließlich ums Geld. Der Bürger und die Natur fänden keine Beachtung. Diesem Einwand widersprechen wir entschieden und betonen, dass auch uns die Lebensqualität und die Gesundheit aller Bürgerinnen und Bürger wichtig ist!

 Eine Gemeinde muss allerdings auch über ausreichende finanzielle Mittel verfügen, um ihren laufenden Verpflichtungen nachzukommen und darüber hinaus Investitionen für den Erhalt und die Weiterentwicklung zu haben. Momentan sieht es so aus, dass sich unser Ort, ohne weitere Einnahmequellen, bereits in den kommenden drei Jahren um mehr als eine halbe Million Euro verschulden muss. Mit dem Verlust des gesamten Fichtenbestandes durch den Borkenkäfer sind der Gemeinde auf Jahre hin, Einnahmen in Höhe von circa drei Millionen Euro weggebrochen und es stehen auch keine ausreichende Mittel zur Verfügung um die 90 Hektar Wald wieder aufzuforsten.

Freiwillige Leistungen, wie etwa der Grüncontainer, die Bereitstellung eines Winterdienstes, die Durchführung einer Dorfmoderation, die Ausführung von Feierlichkeiten u.v.a. wären nicht mehr realisierbar. 

Diese dramatische Finanzlage zu vermeiden ist die Aufgabe von Gemeinderat und Gemeindeverwaltung. Bürgermeister Thomas Ax und seine Beigeordneten sind zuversichtlich, dass sich die Mitglieder des Gemeinderats dieser Verantwortung stellen.

Mit der Errichtung von drei Anlagen, die in einem Abstand von über 1.000 Metern zur Gemeinde stehen, würde die Grundlage dafür gelegt, dass dort bilanziell so viel Strom produziert wird, dass man den Energiebedarf aller Haushalte der Verbandsgemeinde Bad Marienberg damit decken könnte. 

Maßnahmen zum Klimaschutz betreffen übrigens nicht nur alle anderen und sind jenseits der Dorfgrenzen akzeptabel. Wer meint, eine Veränderung sei nur den anderen zuzumuten, verhält sich wenig solidarisch. 

Mittwoch, 12.05.2021

Mörlen erhält 45.000 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm

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Hendrik Hering bei der Übergabe des Förderbescheids an Thomas Ax in der Nassauerstraße

Land fördert den Abriss der Brandruine in der Ortsmitte der Schwerpunktgemeinde

 Hohen Besuch konnte Ortsbürgermeister Thomas Ax in dieser Woche in Mörlen begrüßen. Der SPD-Landtagsabgeordnete und Landtagspräsident Hendrik Hering kam in die Gemeinde seines Wahlkreises, um eine Förderzusage aus dem Dorferneuerungsprogramm des Landes zu übergeben. Für den Abriss und die Entsorgung der Brandruine in der Ortsmitte, bei dem förderfähige Kosten von rund 73.000 Euro angefallen sind, bekommt Mörlen bis zu 45.000 Euro aus dem Landeshaushalt. Das entspricht einer Förderquote von 62%.

„Als anerkannte Schwerpunktgemeinde in der Dorferneuerung kann Mörlen grundsätzlich mit 60% Landeszuschuss rechnen, dass es jetzt etwas mehr wurde, ist für die Ortsgemeinde sehr erfreulich“, sagte Thomas Ax anlässlich des Treffens. „Die Gemeinde hat in den letzten Jahren Beachtliches geleistet. Mörlen kann stolz sein, dass es gelungen ist, alle gemeindeeigenen Immobilien zu modernisieren, dabei besonderen Wert auf Barrierefreiheit und Klimaschutz zu legen und diese Projekte ohne Schulden zu verwirklichen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete aus Hachenburg. „Besonders das Bürgerhaus ist ein Schmuckstück geworden und ich finde, es verdient große Anerkennung, dass die Gemeinde mit der Pelletheizung und der Photovoltaikanlage Vorreiter in Sachen Klimaschutz sind“, so Hering weiter.
Ortsbürgermeister Thomas Ax nutzte die Gelegenheit, sich bei Hendrik Hering für seine stets zuverlässige Unterstützung zu bedanken und bat ihn, Innenminister Lewentz und allen am Projekt beteiligten Mitarbeiterinnen des Landes von der Ortsgemeinde zu grüßen und für den Zuschuss zu danken.

Hintergrund:

Nach dem verheerenden Brand eines alten Fachwerkgebäudes im Januar 2017 war lange unklar, wie es mit der Ruine und dem Grundstück in der Ortsmitte weitergehen kann. Als sich 2020 für die Gemeinde die Möglichkeit eröffnete, dass das Grundstück zu erwerben und mit Hilfe des Landes den Abriss zu stemmen, hat der Gemeinderat unverzüglich diesem Ansinnen zugestimmt. Die Verwaltung nutze das zweite Halbjahr 2020, um den Erwerb und die Ausschreibungen durchzuführen und so kann nicht einmal ein Jahr nach dem grundsätzlichen Ratsbeschluss schon der Abschluss des Projekts und die Förderzusage des Landes bekanntgegeben werden.

Dienstag, 11.05.2021

Sitzung des Gemeinderates

Hiermit werden die Mitglieder des Gemeinderates sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer öffentlichen Sitzung für Freitag, 21. Mai, 18.00 Uhr in das Bürgerhaus in Mörlen eingeladen.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

  1. Jahresabschluss 2020

1.1  Feststellung des Jahresabschlusses
1.2  Beschlussfassung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Marienberg und der Beigeordneten

  1. Bürgerbegehren „Keine Windkraftanlagen in der Gemeinde Mörlen“, §17a GemO
    2.1 Beratung und Beschlussfassung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens bezüglich der Fragestellung „Sind sie dagegen,          dass die Flächen im Gemeindewald der Ortsgemeinde Mörlen für Windkraftanlagen zur Verfügung gestellt werden?
    2.2 Durchführung und Fragestellung des Bürgerentscheids
    2.3  Beschluss der Auffassung des Ortsgemeinderates/des Ortsbürgermeisters zur Fragestellung des Bürgerentscheids
    2.4 Festlegung des Termins zur Durchführung des Bürgerentscheid 

  2. Vertragsangelegenheiten

  3. Kenntnisgaben / Verschiedenes

Thomas Ax, Ortsbürgermeister

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können wir aufgrund der aktuellen Situation bezüglich der Corona Pandemie der Öffentlichkeit nur begrenzte Kapazitäten (max. 8 Personen) zur Verfügung stellen. Um die notwendigen Abstände zu gewährleisten und zum Zwecke der Nachverfolgbarkeit einer möglichen Infektionskette, bitten wir die Zuhörer um vorherige Anmeldung (Mail an ortsgemeinde-moerlen@gmx.de  / Reihenfolge nach Eingang). Bitte beachten Sie, dass für alle eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (FFP2) – auch am Platz – besteht.

Thomas Ax, Ortsbürgermeister

Montag, 10.05.2021

Windkraft – Vorstellung des Projekts am 14. Mai

 

Die Ortsgemeinde weist noch einmal auf  die Vorstellung des Projekts und des Projektplaners am Freitag 14. Mai 2021 17:00 Uhr hin, die mit dem Konferenzprogamm Webex durchgeführt wird. Auch kurzfristig ist noch die Anmeldung unter ortsgemeinde-moerlen@gmx.de möglich. Allen Interessierten geht rechtzeitig (spätestens am 14. Mai mittags) der Link zur Teilnahme zu. Herr Ulrich Kreuzberger, Geschäftsführer der Firma KS Energiesysteme aus Dunningen-Seedorf wird mittels einer Präsentation das Vorhaben vorstellen und Fragen gerne beantworten.

Die Präsentation ist mit knapp 30 Seiten sehr umfangreich. Die Gemeinde wird sie unmittelbar im Anschluss an die Veranstaltung als PDF-Datei auf die Homepage stellen. Um unsere Zusage, jedem Haushalt die Informationen zukommen zu lassen, einhalten zu können bitten wir diejenigen, die keinen Zugang zur Datei im Internet haben und sich für die Informationen interessieren, um telefonische Kontaktaufnahme mit dem Ortsbürgermeister oder dem Unterzeichner. Wir werden einen Ausdruck der Präsentation zuschicken.

Thomas Mockenhaupt. Erster Beigeordneter

 

Sonntag, 09.05.2021

Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Die Mitglieder des Ausschusses sind zu einer öffentlichen Sitzung für Freitag, 21. Mai, 17.40 Uhr in das Bürgerhaus in Mörlen eingeladen.

Tagesordnung:

1.       Empfehlungsbeschlussfassung zum Jahresabschluss 2020

Herrmann-Josef Christian, Rechnungsprüfungsausschussvorsitzender

Freitag, 07.05.2021

Windkraft - Vorstellung des Projekts am 14. Mai

In seiner Sitzung am 18. Dezember hat der Gemeinderat die Fortführung der Windkraftpläne beraten und die Gemeindeverwaltung beauftragt, die Einwohner zu informieren, das Projekt „Drei Windräder“ durch den Interessenten vorstellen zu lassen und einen Vertrag zu verhandeln.
Nach der Gemeindeinformation, die bereits im Dezember stattgefunden hat, kann jetzt der zweite Schritt folgen:
Die Vorstellung des Projekts und des Projektplaners. Leider können wir aufgrund der Corona-Pandemie keine Einwohnerversammlung durchführen. Daher haben wir nach einem Weg gesucht, diese Vorstellung allen interessierten Einwohnern zugänglich zu machen.
Die Gemeinde lädt daher zu einer Online-Veranstaltung am 14. Mai 2020 17:00 Uhr ein, die mit dem Konferenzprogamm Webex durchgeführt wird.
Wir bitten um Anmeldung unter ortsgemeinde-moerlen@gmx.de. Allen Interessierten geht dann rechtzeitig (spätestens am 14. Mai mittags) der Link zur Teilnahme zu. Herr Ulrich Kreuzberger, Geschäftsführer der Firma KS Energiesysteme aus Dunningen-Seedorf wird mittels einer Präsentation das Vorhaben vorstellen und Fragen gerne beantworten.
Da wir wissen, dass nicht alle online teilnehmen können bzw. unser Internet nicht jedem eine Teilnahme möglich macht, werden wir zeitnah einen Weg finden, diese Präsentation jedem Haushalt zur Verfügung zu stellen und Fragen, die sich daraus ergeben zur Beantwortung weiterleiten. (Bild: Fotomontage)
Thomas Mockenhaupt, Erster Beigeordneter
Donnerstag, 06.05.2021

Wiesengräber

Die Mähsaison beginnt. Um unseren Gemeindearbeitern die Arbeit zu erleichtern, bittet die Ortsgemeinde alle Blumengebinde oder Gegenstände, die sich auf den Grabfeldern der Wiesengräber befinden, zu entfernen.
Gegenstände, die sich vor dem ersten Mähen noch auf den Gräbern befinden, werden zentral auf dem Friedhof abgelegt und können von den Angehörigen von dort mitgenommen bzw. entsorgt werden. Die Gemeinde weist darauf hin, dass die Felder von Grabschmuck frei bleiben müssen.

Thomas Mockenhaupt, Erster Beigeordneter
Dienstag, 04.05.2021

Sitzung des Ortsgemeinderates Mörlen

Der Ortsgemeinderat Mörlen wird zu einer Sitzung auf Freitag, 7. Mai 2021, 18:00 Uhr in das Bürgerhaus Mörlen, Schulstraße 9, Mörlen eingeladen.

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können wir aufgrund der aktuellen Situation bezüglich der Corona Pandemie der Öffentlichkeit nur begrenzte Kapazitäten (max. 8 Personen) zur Verfügung stellen. Um die notwendigen Abstände zu gewährleisten und zum Zwecke der Nachverfolgbarkeit einer möglichen Infektionskette, bitten wir die Zuhörer um vorherige Anmeldung (Mail an ortsgemeinde-moerlen@gmx.de / Reihenfolge nach Eingang). Bitte beachten Sie, dass für alle eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (FFP2) - auch am Platz - besteht.

Die Einwohner können Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung (Selbstverwaltungs - und Auftragsangelegenheiten der Gemeinde) stellen und Vorschläge und Anregungen unterbreiten. Die Einwohnerfragestunde wird vierteljährlich anberaumt. Fragen sollen der Ortsbürgermeisterin nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden. Fragen werden mündlich von der Vorsitzenden beantwortet. Kann die Frage in einer Einwohnerfragestunde nicht beantwortet werden, so erfolgt die Beantwortung in der nächsten Einwohnerfragestunde. Eine Beschlussfassung über die Beantwortung der Fragen oder die inhaltliche Behandlung vorgetragener Anregungen und Vorschläge findet im Rahmen der Einwohnerfragestunde nicht statt. 

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde
2. Forsteinrichtungswerk
a) Vorstellung
b) Beschlussfassung
3. Annahme von Spenden
4. Kenntnisgaben / Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil
5. Pachtangelegenheiten
C. Öffentlicher Teil
6. Bekanntgabe der Beratungsergebnisse „Nichtöffentlicher Teil“

Thomas Ax, Ortsbürgermeister
Montag, 03.05.2021

In eigener Sache

Leider ist es auf dieser Seite längere Zeit still gewesen. Die Corona-Pandemie hat auch das Zeitmanagement der Redaktion gehörig durcheinander gebracht. Wir werden der Chronistenpflicht nachkommen und die Artikel der Vergangenheit nach und nach aufarbeiten und hier nachtragen. 

Außerdem werden wir hier wieder regelmäßig über die Ereignisse in der Gemeinde berichten können.

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