Aktuelles-Archiv

2018Jul

Bürgerinformation zur Sitzung des Gemeinderates vom 14.06.2018

Nichtöffentlicher Teil:

Tagesordnungspunkt 1: Personalangelegenheiten
Tagesordnungspunkt 2: Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

Tagesordnungspunkt 3: Bekanntgabe der Beratungsergebnisse Nichtöffentlicher Teil

  1. Personalangelegenheiten 
    Zu diesem Top verlässt gemäß § 22 der Vorsitzende den Sitzungsraum. Die Sitzungsleitung übernahm der 1. Beigeordnete Thomas Mockenhaupt. In diesem Punkt ging es um Personalentscheidungen.
  2. Verschiedenes
    - Für mehrere Grundstücke einer Erbengemeinschaft hatte die Gemeinde ein Kaufangebot abgegeben. Diese wurden jedoch zwischenzeitlich an einen anderen Interessenten verkauft. Der Verkaufspreis lag um 13 Cent pro m² höher als der, den die Gemeinde geboten hatte. Möglichkeiten für die Ausübung eines Vorkaufrechts bestanden nicht.
    - Ein Grundstückseigentümer möchte einen Schlüssel vom Tor am Sportplatz / Grillhütte ausgehändigt haben. Laut Aussage könnte er seine Grundstücke nicht ordnungsgemäß anfahren. Zu dieser Thematik wurde bereits im Jahre 2015 eine Vereinbarung zwischen Gemeinde und Grundstückseigentümer getroffen.  Es werden auch zukünftig keine Schlüssel an Privatpersonen herausgegeben.
    - Über die zukünftige Verfahrensweise bei Jubiläen und Geburtstagen (wenn keine öffentliche Bekanntgabe im Wäller Blättchen erfolgen soll, oder wenn seitens der Jubilare öffentlich von Gratulationen abgesehen wird) wurde gesprochen.
    - Ein Bürger möchte für das Entfernen von vier Grabstätten in Vorlage treten. Diesem spricht nicht entgegen. Es werden die seit einigen Jahren geltenden Gebührensätze für das Entfernen von Grabmalen berechnet.

Die vollständige Information hier.

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